Dr. Kurt Duwe 
 
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft - Wahlkreis Harburg 
 


Aktuelles

Willkommen

Inhaltliche Schwerpunkte

Wahlkreis Harburg

Redebeiträge im Plenum

Eigene Anfragen

Eigene Anträge

Meine Ausschüsse

Presse-Erklärung

Öffentliche Termine

Mein Blog

Meine Vita

Kontakt

Links

Impressum

Redebeiträge im Plenum

Rede vom 04.05.2011
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - 20. Wahlperiode - 5. Sitzung

Antrag der SPD-Fraktion: Neue Planungskultur entwickeln – Einrichtung einer Hamburger Stadtwerkstatt– Drs 20/278 –

Dr. Kurt Duwe FDP: Frau Präsidentin, meine Kolleginnen und Kollegen! Die Idee dieser Planungswerkstatt ist sehr positiv aufzunehmen. Allerdings sollten wir darüber noch etwas mehr diskutieren und die FDP-Fraktion möchte diesen Antrag an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen. Eine Sache, die wir verhindern wollen, ist, dass trotz dieser Bürgerbeteiligung, die wir wollen, noch etwas vorgeschaltet wird vor die Verfahren, die wir jetzt schon haben. Sprich, wir haben endlich eine Idee, der Senat hat eine Idee, der Bezirk hat eine Idee und dann geht er erst einmal zu den Bürgern und es dauert ein Jahr, bis dann wieder ein Ergebnis kommt. Man muss sehen, wie man das wieder auffängt beziehungsweise einige Verwaltungsarbeiten parallel laufen lassen kann. Das ist wichtig, wir klagen immer darüber, dass einiges so lange dauert. Wenn man noch einmal ein, zwei Jahre vorschaltet, dann wissen wir schon gar nicht mehr, wann wir endlich einmal die Wohnungen gebaut haben.

Es hängt natürlich kein Preisschild an diesem Vorschlag und auch deshalb sollten wir darüber diskutieren. Ich begrüße den Vorschlag von Herrn Hamann zu überlegen, andere Instrumente wie Mediation in diese Verfahren mit einzubeziehen. Neben dem Problem, dass die Kreativität unserer Mitbürger besser in die Planungen mit einfließen sollte, sind das eigentliche Problem auch jene, die wir nie erreichen, es sei denn, vor ihrer Haustür beginnt etwas – ich nenne das einmal die Sankt-Florians- Bürger. Auch dort muss man frühzeitig das Gefühl erwecken, dass etwas passiert, denn viele von denen, die klagen, bemerken nach einer gewissen Zeit, dass es eigentlich falsch war, zu klagen, weil sie gar nicht begriffen haben, worum es
ging. Das heißt, die Transparenz der Verwaltung gegenüber dem Bürger muss verbessert werden und aus dem Grund begrüße ich grundsätzlich den Vorschlag der GAL für mehr Transparenz. Das Problem
dabei ist eigentlich ein technisches. Im Bundesland Brandenburg ist zum Beispiel alles schon elektronisch verfügbar, der Bürger kann ins Internet gehen und sehen, welches Flurstück wie behandelt wird und welcher Plan dort vorgegeben ist.

Das gibt es in Hamburg nicht, die BSU und Teile der Bezirke müssen da noch einige Hausaufgaben erledigen. Uns ist wichtig, dass wir erst einmal sehen, wie wir das voranbringen. Deshalb wollen wir beide Anträge an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen. Generell stimmen wir zu, aber im Detail muss noch gearbeitet werden. – Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP)


Das gesamte Sitzungsprotokoll der 5. Sitzung hier als pdf-Datei herunterladen!


« Zurück



Druckversion Druckversion

 
 17. 12. 2017
Hintergrund
  Mein Facebook
Kurt Duwe MdHB
Hintergrund
Hintergrund
Hintergrund
  Das Neueste ....
Meine Haushalts- anträge ....
Hintergrund
Hintergrund
Hintergrund
  Anfragen
Weitere Anfrage zur Krankenhaus- versorgung in Harburg und zu Ausgrabungen am Rönneburger Stieg
Hintergrund
Hintergrund
Hintergrund
  Aktuelle FDP-News
Aktuelles aus Hamburg

Aktuelles aus dem Kreisverband Harburg

Aktuelles aus dem Kreisverband Süderelbe
Hintergrund
Hintergrund
Hintergrund
  FDP Mitgliedschaft
Werden Sie Mitglied der Liberalen.
Hintergrund
Hintergrund