Rede vom 29.09.2011
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - 20. Wahlperiode - 15. Sitzung

Antrag der SPD-Fraktion: Karoviertel schützen: sozialverträgliche Mieten dauerhaft sichern – öffentliches Eigentum erhalten! – Drs 20/1701 –

Dr. Kurt Duwe FDP:* Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Es ist sehr schön, dass man einmal nicht der Meinung der CDU ist.

(Jens Kerstan GAL: Sondern der SPD!)

Ich danke der Fraktion der GAL für diese Anregung. Wir finden den Antrag im Allgemeinen sehr gut. Wir wollten allerdings den Antrag mit seinem Betreff "Die Zukunft des Karoviertels sicherstellen! – Treuhandvermögen in genossenschaftliche Hand" etwas präzisieren. Das bedeutet für uns nicht nur in die Verwaltung, sondern auch in genossenschaftliche Hand zu geben. Das ist der Grund, warum wir den Zusatzantrag eingebracht haben, die Punkte 1 und 3 in diesem Antrag zu verändern. Dann würde dieser Antrag auch zu einem Gesamtkunstwerk werden.Den Antrag der SPD finden wir etwas SPD-mäßig. Ich verstehe nicht, dass andauernd die SAGA/GWG alle Probleme dieser Stadt lösen soll, das ist die 08/15-Antwort der SPD auf sehr viele Fragen.

Wenn man nicht mehr weiter weiß, schaut man, was die SAGA GWG machen kann. Zweitens kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die SPD ein Problem mit Genossenschaften hat, was mich jedoch bei Genossen sehr wundert. – Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP – Andy Grote SPD: Das
war ja ein sehr tiefschürfender Beitrag!)

Das gesamte Sitzungsprotokoll der 15. Sitzung hier als pdf-Datei herunterladen!

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